Etablierte Parteien: Feinde der Familien?

Fast 43 Prozent vom Bruttoeinkommen beträgt die mittlere Last an Steuern und Sozialabgaben für Familien in Deutschland (13), damit sind deutsche Familien laut einer OECD-Studie Weltmeister. Welchen anderen Schluß soll man daraus ziehen, als das Familien in Deutschland nicht erwünscht sind? Bisher ist keine der etablierten Parteien mit dem Anspruch angetreten, an diesem Mißstand etwas ernsthaft zu ändern, obwohl es ohne Familien diesen Staat gar nicht geben würde.

Ist absehbar, daß sich daran was ändert, wenn weiterhin das Kreuz bei den etablierten Parteien gesetzt wird? Eine Bestandsaufnahme:

FDP – Angetreten mit dem Anspruch „Mehr Brutto vom Netto“ hat Herr „Gesundheitsminister“ Rösler mit der sogenannten „Gesundheitsreform“ einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge für Pflichtversicherte herbeigeführt (7). Herr Aussenminister Westerwelle hat in Indien anlässlich seines Besuches beim Indian Institute of Technology im Herbst letzten Jahres versucht, IT-Fachkräfte für eine Arbeit in Deutschland zu begeistern. Offensichtlich wissen Inder über Familienpolitik in Deutschland besser Bescheid als die Deutschen selbst, denn sie haben Herrn Westerwelle versucht zu erklären, dass das ohne Familie nicht funktioniert und sie unter anderem deswegen andere Länder vorziehen (8). Ausgerechnet Herr Rösler ist nun Parteivorsitzender geworden (9). Ein deutliches Signal für Familien in Deutschland, womit sie im Falle der Wahl dieser Partei rechnen dürfen.

Die Grünen – Herr Volker Beck setzte sich für die Legalisierung von Kindesmißbrauch ein (10), Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit steht zu seinen pädophilen Neigungen (11). Die Grünen selbst setzten sich für die  Legalisierung von Sex mit Kindern ein (12). Familien mit Kindern sollten das wissen, bevor sie bei dieser Partei ihr Kreuz setzen.

SPD – Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnete seinerzeit das Ministerium für Familien und Senioren sinngemäß als Minsterium für Familien und Gedöns (2). Zur Zeit basteln SPD-Politiker an Plänen den Krippenausbau durch Beschneidung des „Kindergeldes“ und somit durch  weiter steigende Belastungen der Familien zu finanzieren (1). Die weltweite Spitzenbesteuerung der Familien in Deutschland würde also weiter ausgebaut, ginge es nach dem Willen der SPD.

CDU/CSU – In den letzten Regierungsjahren hätte die Partei, die sich christlichen Werten verpflichtet fühlt, Gelegenheit gehabt, etwas für Familien zu tun. Entlastungen hat es in der Summe nicht gegeben, die Belastungen sind weiter gestiegen. Als Beispiel sei die Besteuerung der Energieträger zu nennen (3,4), unter denen Familien überproportional zu leiden haben, weil sie hier kaum sparen können. Leistungen der gesetzlichen KK speziell für Kinder werden zusammengestrichen. Ein Beispiel: Kieferorthopädische Behandlungen, die mitlerweile die Regel sind, schlagen mit mehreren tausend aus privater Tasche zu bezahlenden Euro zu Buche (5). Stattdessen forciert die Regierung seit Jahren den Krippenausbau auf dem Rücken der klassischen Einverdienerfamilie, die davon nichts haben, weil sie es vorziehen ihre Kinder zuhause zu erziehen (6).

Damit sollte Familien klar sein, wohin die Reise weiterhin gehen wird, wenn sie an ihrem Wahlverhalten nichts ändern. Andere Parteien, die sich dem Wohl der Familien verschrieben haben, sind ein unbeschriebenes Blatt, aber das waren etablierte Parteien auch einmal.

Quellen:
(1) faz.net, 26.2.2007 „Steuerbelastung von Paaren: Wie sollen Familien gefördert werden?“
(2) ard.de, 14.4.2007 „Familienpolitik: Mehr Kinder durch weniger Tradition?“
(3) arbeitsgemeinschaft-finanzen.de, 12.1.2011 „Stromkosten vermutlich langfristig steigend“
(4) ptext.de, 23.2.2011 „Kraftstoffpreise in Deutschland / Super schnellt nach oben …“
(5) zahnzusatzversicherung-experten.de, „Zahnzusatzversicherung für Kinder …“
(6) spiegel.de, 26.9.2008 „Bundestag beschließt Krippenausbau“
(7) finanznews-123.de, 2.7.2010 „Erhöhung der Krankenkassenbeiträge 2011“
(8) dradio.de, 23.10.2010 „Interesse für den deutschen Arbeitsmarkt wecken“
(9) freiewelt.net, 4.4.2011 „Rösler wird neuer FDP-Parteivorsitzender“
(10) youtube.com, „Grüner Homo-Beck für Kinderschänderei“; politik.de, 24.4.2004 „Grüne wollen Kindersex legalisieren“
(11) youtube.com, „Kinderschänder Cohn-Bendit (Grüne)“; wallstreet-online.de, 23.2.2001 „Pädophile Vergangenheit des Daniel Cohn-Bendit“
(12) de.wikipedia.org, „Debatte um Abschaffung des Sexualstrafrechts in Deutschland“
(13) Pressemitteilungen-online.de: „Steuerbelastung der Bevölkerung – Deutschland an der Weltspitze“

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Über Wolf Michael

Interested in politics, especially everything, that covers the situation of families in Germany.
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6 Antworten zu Etablierte Parteien: Feinde der Familien?

  1. Dirk schreibt:

    W.M.:Die Grünen selbst setzten sich für die Legalisierung von Sex mit Kindern ein.

    Nachlesen in der zitierten Quelle liefert hingegen:

    Wikipedia: Ein entsprechendes Diskussionspapier … des Landesverbands Nordrhein-Westfalen … sorgte im Landtagswahlkampf 1985 … Die Forderung nach Straffreiheit für „Kindersex“ wurde von der Presse aus dem unstrukturierten, additiven und 527 Seiten starken Wahlprogramm herausgegriffen und bestimmte die öffentliche Wahrnehmung der Grünen in Nordrhein-Westfalen. Wenig später wurde eine revidierte Fassung des Programms beschlossen, in der diese Forderung nicht mehr auftauchte. Die Partei rückte in späteren Jahren deutlich von der Position nach einer kompletten Streichung der Sexualstraftatsbestände ab.

    Neunzehnhundertfünfundachzig?

    Was veranlasst Sie dazu, ein 26 Jahre altes, inzwischen verworfenes, Papier rauszukramen?

    Es gäbe durchaus Anlass, über den Gesellschaftsentwurf der Grünen diskutieren. Aber doch bitte nicht auf Basis eines längst verworfenen Wahlprogramms eines einzelnen Landesverbandes von vor einem Vierteljahrhundert!

    W.M.: Andere Parteien, die sich dem Wohl der Familien verschrieben haben, sind ein unbeschriebenes Blatt,

    Und an wen denken Sie da?

    • Wolf Michael schreibt:

      Zur Ihrer Frage: Was veranlasst Sie dazu, ein 26 Jahre altes, inzwischen verworfenes, Papier rauszukramen? – Ich habe Frau Claudia Roth mit diesem Punkt auf dem Portal abgeordnetenwatch.de konfrontiert und keine Antwort von ihr enthalten. Das beunruhigt mich als Familienvater.

      Zu Ihrer Frage: Und an wen denken Sie da? – Es ist nicht meine Absicht Parteiwerbung zu betreiben. Aber vielleicht komme ich in einem der kommenden Artikel darauf zurück, vielen Dank für die Anregung 🙂

    • Dirk schreibt:

      Frau Roths Team nimmt regelmäßig eher zu Fragen Stellung, die von ehrlichem Interesse zeugen und einen gewissen Aktualitätsbezug haben. Ich befürchte, dass man mit dem Herauskramen eines 26 Jahre alten Pamphlets eines Landesverbandes nicht wirklich in eine fruchtbare Diskussion über den Gesellschaftsentwurf der Grünen vom Zaun brechen kann. Schade eigentlich…

      • Wolf Michael schreibt:

        Grundsätzlich sind alle meine Kommentare von ehrlichem Interesse geprägt, sonst wäre er auf abgeordnetenwatch.de gar nicht erst freigeschaltet worden. Es wäre ein leichtes für Frau Roth meine Anfrage zu beantworten und so mein Bild über ihre Partei zu korrigieren. Das sie es nicht tut, stimmt mich nachdenklich.

      • Dirk schreibt:

        Es könnte allerdings sein, dass es Frau Roths Team nachdenklich stimmt, warum einer eine Nachfrage stellt zu einem schon vor 26 Jahren korrigierten Wahlprogramm. Vielleicht fehlt einfach der aktuelle Bezug, denn auf eine ganz ähnliche Frage hat das Team von Frau Roth durchaus geantwortet: http://www.abgeordnetenwatch.de/claudia_roth-650-6018–f54715.html#q54715

      • Wolf Michael schreibt:

        Um ganz ehrlich zu sein: Von dieser Korrektur habe ich nichts mitbekommen; danke für den Hinweis, dem ich mal nachgehen werde. Danke auch für die URL mit der ähnlichen Antwort von Frau Roth. Die Frau hat es nicht leicht, wenn man sich die vielen kritischen Anfragen anschaut, aber damit muß man wohl rechnen, wenn man mit kämpferischem Vokabular das öffentliche Interesse auf sich zieht.

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